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   LAG Hamm, 13.07.2006 - 15 Sa 257/06   

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https://dejure.org/2006,14866
LAG Hamm, 13.07.2006 - 15 Sa 257/06 (https://dejure.org/2006,14866)
LAG Hamm, Entscheidung vom 13.07.2006 - 15 Sa 257/06 (https://dejure.org/2006,14866)
LAG Hamm, Entscheidung vom 13. Juli 2006 - 15 Sa 257/06 (https://dejure.org/2006,14866)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Ablösung einer tarifvertraglichen Regelung durch einen neuen Tarifvertrag; Begrenzung der Gestaltungsfreiheit der Tarifvertragsparteien durch den Grundsatz des Vertrauensschutzes

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Rahmentarifvertrag für Arbeitnehmer der Verkehrsbetriebe M1xxxx-R6xxxxxxxx GmbH vom 25.04.1991; Tarifvertrag zur Überleitung vom Rahmentarifvertrag in den Spartentarifvertrag TV-N ... NW bei der Verkehrsbetriebe M1xxxx-R6xxxxxxxx GmbH
    Ablösung einer tarifvertraglichen Regelung durch einen neuen Tarifvertrag; Begrenzung der Gestaltungsfreiheit der Tarifvertragsparteien durch den Grundsatz des Vertrauensschutzes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begrenzung der Gestaltungsfreiheit der Tarifvertragsparteien durch rückwirkende Änderungen durch den Grundsatz des Vertrauensschutzes der Normunterworfenen ; Anspruch auf Zahlung von tarifvertraglichen Weihnachtsgeld und von Jubiläumsgeld; Voraussetzung für die Anwendung ...

  • Judicialis

    RTV für Arbeitnehmer der Verkehrsbetriebe M1xxxx-R6xxxxxxxx GmbH vom 25.04.1991; ; TV zur Überleitung vom Rahmentarifvertrag in den Spartentarifvertrag TV-N NW bei der Verkehrsbetr... iebe M1xxxx-R6xxxxxxxx GmbH

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unbegründeter Anspruch auf Jubiläumszuwendung - Vertrauensschutz bei Ablösung tarifvertraglicher Regelung durch Betriebsvereinbarung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 29.10.2002 - 1 AZR 573/01

    Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung - Ablösungsprinzip

    Auszug aus LAG Hamm, 13.07.2006 - 15 Sa 257/06
    Aufgrund der Erwartung einer betrieblichen Altersversorgung trifft der Arbeitnehmer häufig langfristige Dispositionen (vgl. BAG, Urteil vom 29.10.2002 - 1 AZR 573/01 -, NZA 2003, 393 ff. m.w.N.).
  • BAG, 23.11.1994 - 4 AZR 879/93

    Rückwirkende Tariflohnsenkung; Vertrauensschutz

    Auszug aus LAG Hamm, 13.07.2006 - 15 Sa 257/06
    Die Gestaltungsfreiheit der Tarifvertragsparteien durch rückwirkende Änderungen ist aber durch den Grundsatz des Vertrauensschutzes der Normunterworfenen begrenzt; es gelten insoweit die gleichen Regeln wie nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Rückwirkung von Gesetzen (vgl. BAG, Urteil vom 23.11.1994 - 4 ARZ 879/93 -, DB 1995, 778 m.w.N.).
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